Das war eines der Wahlplakate im Landtagswahlkampf an der Saar, dass zugegebenermaßen kaum ernst genommen wurde. Allerdings zeigte sich gestern, dass es Realität wurde.
Ein größer angelegten Wahlbetrug gab es in den letzten Jahren wohl kaum mehr. Noch am 19 Juni schreiben die Grünen in ihrer Pressemitteilung: “Müllers Programm ist ein Eingeständnis des Scheiterns. Es reicht eben nicht, nur neue Etiketten aufzukleben und dann wieder die nächsten Jahre zu verschlafen.“ und heute kleben sie diese Etiketten mit um des Machtanspruchs eines Hubert Ulrichs willen, der am 31.7. zu Jamaika feststellte: “Wir haben eine völlig andere Zielrichtung. Wir möchten, dass Heiko Maas in diesem Lande MP wird.”
Aber der eigene Geltungsdrang ist wohl wichtiger als die Zukunft des Landes, hier wurde die Wähler nach erster Manier verarscht. Etwas anderes ist nun auch in der folgenden Politik nicht zu erwarten.
Müller und Hartmann zeigten in den Sondierungsgesprächen ihre eigenen Wendehälse mehr als deutlich indem sie die letzten 10 Jahre Politik und ihre eigenen Wahlversprechen einfach vergaßen und dem Machterhalt zuliebe zu allem Ja und Amen sagten. Eine Unglaubwürdigtkeit die nicht einmal in der CDU ernst genommen wurde und als Geplänkel galt, denn plötzlich wollte man das G8 einfach aufgeben, Studiengebühren seien nie wichtig gewesen und echte Ganztagsschulen habe man schon immer gewollt – aber nie an eine Umsetzung gedacht und die entsprechenden Anträge im Landtag abgelehnt.
An dieser Stelle seien noch ncie Jungen Grünen erwähnt die bis zum Schluss für eine Koalition aufgrund der Inhalte gekämpft haben und die selbst am Vortag der Entscheidung die innerparteiliche Demokratie der Grünen durch die Umtriebe Ulrichs gefährdet sahen und eine geheime Abstimmung forderten.
Leider habe sie heute schon die entsprechende Pressemitteilung gelöscht und sich der Parteräson unterworfen. Die letzten verbleibenen Aufrechten sind aber trotzdem herzlich eingeladen mit den Jusos für eine echte Politik der Veränderung an der Saar zustreiten und hier eine Heimat für progressive linke Politik zu finden.
2 Kommentare
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Sorry, aber der Wahlbetrug der SPD unter Matschie in Thüringen läßt das Moralisieren der SPD in Richtung Grüne an nötiger Ernsthaftigkeit fehlen.
Es stimmt – siehe Lantagswahlprogramm 2009 , Wahlplakate und Homepage der Saargrünen :
Wer Grün wählt, wird sich Schwarz ärgern! Aber wer SPD wählt bekommt auch Schwarz dazu – siehe Thüringen!
Mit der Frage um Matschie hast du durchaus recht, wobei es weniger um die Frage der Koalitionswahl, als um die Art und Weise der Entscheidung die alles, aber nicht basisdemokratisch war und ich unterstütze diese Kritik.
Ebenfalls erhoffe ich mir persönlich dass aus dieser Erfahrung wieder Mitgliederbefragungen üblich in der SPD werden.
Der Wählerbetrug der Grünen ist aber weitergehend als das meiste zuvor jemals war. Nicht einmal das Ypsilanti Debakel war so ein klarer Bruch eines Wahlversprechens. Inszeniert von einer Person und ihrem engeren Kreis wurden hier Deligierte ausgetauscht und 6 Wochen in diese Richtung bearbeitet ungeachtet der Wahlaussagen, Sondierungsgespräüche oder der Parteiinternen Mehrheit der Grünen. Weiterhin im Gegensatz zu Hessen fand das Ganze ohne Not statt, so etwas ist ein lange geplanter, vorsätzlicher Betrug zur eigenen Machtbefriedigung.